Überschrittene Rettungsweglänge

Phoenix

Hallo zusammen,

ich betreue ein Betriebsgebäude eines städtischen Versorgungswerkes.
Folgende Situation:
Das Gebäude wurde 1975 nach LBauO genehmigt und befindet sich noch im ursprünglich genehmigten Zustand. Von dem Hallen Bereich befindet sich eine offene Treppe zu einer Empore. Die Empore wird ausschließlich als Lagerfläche genutzt (wurde so auch genehmigt). Das Gebäude wurde in Massivbauweise errichtet, der Boden der Empore ist ebenfalls massiv ausgeführt. Nun habe ich festgestellt, dass von der Empore die maximale Rettungsweglänge von 35m bis ins Freie nicht eingehalten werden kann. Die Rettungsweglänge im ungünstigsten Fall beträgt über 50m. Gemäß der urprünglichen Baugenehmigung sowie der Planausführungen wurde dieser Bereich, wie oben erwähnt, so genehmigt. Über die Rettungsweglänge gibt es in der Baugenehmigung keine Ausführungen.

Meine Frage wäre jetzt:
Gibt es für diese Überschreitung trotzdem Bestandsschutz, da es die Behörde so genehmigt hat obwohl es nicht der damaligen LBauO entspricht?

Vielen Dank schonmal für eure Hilfe!
Grüße
Phoenix

drost

Phoenix Gibt es für diese Überschreitung trotzdem Bestandsschutz, da es die Behörde so genehmigt hat obwohl es nicht der damaligen LBauO entspricht?

Formal nicht! wie auch Herr Witz schreibt. Da dieser Teil des Raumes aber nicht dem Aufenthalt dient, entfällt in meinen Augen die Anforderung nach eine Rettungsweglänge MBauO §35.2 als Argumentationshilfe.

Roland_Witzl

Hallo Phoenix,

Bestandsschutz ja, da formell legal - aber materiell illegal. Kann bei Kenntnisnahme durch die zuständigen unteren Bauaufsichtsbehörde mittels Bescheid (sog. „Ordnungsverfügung“) bemängelt werden, gegen welche der Bauherr/Eigentümer jedoch Widerspruch beim Verwaltungsgericht einlegen kann.

MkG, R.Witzl

Phoenix

Vielen Dank für die beiden Antworten.
Zum einen ging es mir um die rechtliche Schiene, wie sowas einzuordnen wäre.
drost Korrekt, das mit den Aufenthaltsräumen habe ich übersehen.

Viele Grüße

Baerschmann

Das Gebäude wurde offensichtlich nach LBO genehmigt. Die IndBauRL gab es damals noch nicht. In der Bauordnung sind die Rettungsweglängen nur für Aufenthaltsräume und für Räume in Untergeschossen begrenzt. Das war bauzeitlich auch so.

Also haben Sie formellen und materiellen Bestandsschutz. Außerdem weichen Sie auch jetzt nicht von den zutreffenden Vorgaben ab, wenn doch dann ggf. von der IndBauRL, aber nur wenn Ihr Gebäude in den Geltungsbereich der IndBauRL fällt (in Bayern ab mehr als 1.600 m²).

Kurz zusammengefasst, aus baurechtlicher Sicht kein Handlungsbedarf. Auf die nach Arbeitsschutzrecht obligatorische Gefährdungsbeurteilung weise ich an dieser Stelle hin (ggf. Gefährdungen durch die Nutzung).

Norbert Bärschmann