Aufschaltung Feuerwehr Bestandsschutz

Benutzer_99

Bundesland: Sachsen Autor: Guse Hallo,

ich habe eine Frage.

Bei bestehenden BMA (seit 1990) ohne Aufschaltung, ist dann eine Aufschaltung zur Feuerwehr gesetzlich notwendig, oder besteht bei dem Gebäude (Jugendherberge) Bestandschutz auf die bestehende BMA.

Vielen Dank und schöne Grüße

Benutzer_578

Hallo Autor Guse,

für eine "richtige" Beantwortung sind auch die näheren Umstände zu berücksichtigen, die aus Ihrer Anfrage nicht hervorgehen, denn sicherlich hat Ihre Frage einen konkteten Anlass oder Hintergrund.

Grundsätzlich besteht Bestandsschutz für eine bestehende BMA, wenn das Gebäude, dessen Nutzung und die BMA der Erteilten Baugenehmigung entsprechen (d.h. eine rechtmäßig erteilte Baugenehmigung vorliegt u. das Gebäude, dessen Nutzung u. die Ausführung der bestehenden BMA dieser Baugenehmigung entsprechen).

Änderungen bzw. Anpassungen dürfen nur verlangt werden, wenn der Zustand des Gebäudes oder der BMA vom aktuellen Bauordnungsrecht abweicht UND darüber hinaus eine Gefahr für Leben u. Gesundheit besteht oder im Einzelfall bei konkreter Gefahr für Leben u. Gesundheit.

Mit freunlichem Gruß

Klaus Kampen

SV nach TPrüfVO

Benutzer_99

Autor: Guse Hallo Herr Kampen,

es handelt sich bei dem Gebäude um ein ehemaliges Hotel und wurde 1999 mit allen erforderlichen Baugenehmigungen in ein Altenheim umfunktioniert. Nun wurde bei der letzten Brandschau die bestehende BMA bemängelt.

Mit freundlichem Gruß

Guse

Benutzer_822

Autor: Schächer Lieber Herr Guse,

wenn das Hotel in ein Altenheim umgewandelt wurde, wurde damit der erreichte "Bestandsschutz" aufgegeben und ein neuer begann.

Brandschutztechnisch ist zu unterscheiden, ob die Alten in diesem Haus

w o h n e n oder ob es sich um eine Einrichtung zur P f l e g e handelt. Was so spitzfindig klingt ist die Unterscheidung, ob es sich um ein Wohnhaus (Regelbau) oder einen Sonderbau handelt. Ohne Sonderbau keine BMA ...

Wenn die BMA "vergessen" wurde aber sicherheitstechnisch erforderlich ist, sollte man nicht streiten, wenn diese nicht erforderlich ist sondern das Schutzziel auf bauliche Weise erreicht wurde, besteht kein Anspruch der behörde auf Nachforderung, es sei denn sie weist nach, daß eine konkrete Gefahr besteht ... Und "einfach so" geht im Rechtsstaat nicht, ist sogar strafbewehrt.

Viel Spaß bei der Klärung

mfg Franz Schächer

Benutzer_465

Hallo, Herr Guse -

selbst wenn die Brandschutzdienststelle formalrechtlich evtl. die BMA-Aufschaltung nicht fordern kann (ist ja offensichtlich alles so genehmigt), und selbst wenn es heißt "... Aufschaltung zu empfehlen", so steht doch der Betreiber der Alteneinrichtung, auf wackligem Boden, wenn er der Empfehlung nicht folgt.

Denn bei der Nutzung (auch wenn Wohnen und nicht Pflege) ist nun mal eine aufgeschaltene BMA heutzutage Konsens und auch m.E. erforderlich. Passiert ist hier schnell was: Zigarette im Bett und eingeschlafen, Herdplatte vergessen, defektes Elektrogerät. Das sind eben alte Leutchen, sicher der oder jener ganz vital, aber der oder jener auch ´tattrig´ und vergesslich, wie es eben so ist.

mfG

M. Koeppen