Hallo firefly,
ein Gesetz lässt sich nur schwer bzw. in langen Intervallen ändern. Deshalb geht der Gesetzgeber häufig nicht ins Detail, sondern erlässt Verwaltungsvorschriften, Durchführungsverordnungen oder veröffentlicht Erläuterungen. Dann gibt es noch Kommentare, teils durch die Herausgeber des Gesetzes erstellt, die zur Erhellung beitragen sollen.
Das gelingt teils mehr schlecht als Recht.
Aber diese Anhängsel zum eigentlichen Gesetz lassen sich schneller ändern oder präzisieren als das Gesetz selbst.
Manches soll auch bewusst ungeregelt bleiben, um Spielräume für die am Bau Beteiligten zu eröffnen. Das führt dann zu den Auslegungsdiskussionen wie auch hier im Forum.
Aus meiner Sicht sind viele Gesetzespassagen interpretierbar; die diesbezüglichen Diskussionen mit Bauherren, SV, Bauaufsichten oder Feuerwehren zeigen, dass ein Gesetzestext nicht immer so eindeutig zu lesen ist wie es scheint.
Und die Anforderungen sind auch selten wissenschaftlich zu begründen, sondern drücken einen politischen Willen aus, auch je nach Einfluss der jeweiligen Lobby.
Schließlich kann man sich im Zweifel noch ans Ministerium oder die Oberste wenden; einige Antworten von dort zeigen, dass klare Aussagen nicht immer erwünscht sind. Und sie können je nach Bundesland variieren...
Gruß
Matthias Bußmann
