Anwendung SPrüfV - bei Gebäuden vor 2002?

Benutzer_2867

Hallo zusammen,

es geht um ein Gebäude aus dem Jahre 1971. Es wurde u.a. eine Sprinkleranlage (Verkaufsstätte) eingebaut. Gemäß dem damaligen Baubescheid war ein VDS-Abnahmeprotokoll vorzulegen. Inwieweit gilt die heute gültige SPrüfV, die erst 2002 erschien, für solche Bestandsgebäude? Ist das irgendwo geregelt? Müssen diese Anlagen auch alle 3 Jahre wiederkehrend von Prüfsachverständigen geprüft und bescheinigt werden?

Über Ihr Feedback freue ich mich sehr.

Gruß, Wago

Benutzer_1470

Mir ist keine Regelung dazu bekannt. Ich versuche die Antwort nach gesundem Menschenverstand zu beantworten (hier gilt die Vernuftsverordnung).

Für betriebliche Maßnahmen kann es keinen Bestandsschutz geben, da diese Maßnahmen nicht Fest gebaut sind und es dem Bauherrn zumutbar ist, die sich ändernden erforderlichen betrieblichen Maßnahmen im Nutzungszeitraum anzupassen (z. B. aus gegebenen Anlass). Aus gleichem Grund gibt es im Arbeitsschutz für betriebliche Maßnahmen nahezu keinen Bestandsschutz. In diesem Zusammenhang verweise ich darauf, dass für die Nutzungszeit neben dem Baurecht (dauerhafte Umsetzung der baurechtlichen Vorgaben) auch das Arbeitsschutzrecht gilt. Man kann es nicht "abwählen". Die Verantwortung ist auch klar geregelt (Arbeitgeber mit seinen Beauftragten)

Das gilt auch für die Wartung und Prüfung von sicherheitstechnischen Anlagen. Außerdem wurden im Lauf der Jahre (von 1971 bis jetzt) viele Komponenten der betreffenden Anlagentechnik ausgewechselt.

Die Anlagentechnik muss ja auch jetzt "wirksam und betriebssicher" sein.

Norbert Bärschmann

Benutzer_3368

Ergänzend zur "Vernunftsverordnung" sei auf die Vorgaben in Art. 3 und Art. 12 BayBO verwiesen:

Instandhaltung so, "dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere Leben und Gesundheit nicht gefährdet" wird und "bei einem Brand die Rettung von Menschen und Tieren sowie wirksame Löscharbeiten möglich sind".

Diese Vorgaben gelten auch für bestandsgeschütze bauliche Anlagen zur Einhaltung der Vorgaben kann man jedem Bauherrn die Durchführung wiederkehrender Prüfungen nach SPrüfV nur wärmstens empfehlen.

Gruß

Brandwart

Benutzer_594

Früher waren die laufenden Prüfungen direkt in den Sonderbauverordnungen enthalten.

In der Warenhausverordnung von 1964 (Stand 1975; ältere Fassung hab ich nicht mehr griffbereit) steht bei den Betriebsvorschriften in §24 (3):

"Mindestens alle zwei Jahre hat der Betriebsinhaber den ordnungsgemäßen Zustand der ... und der Feuerlöschanlagen durch eine Bescheinigung eines anerkannten Sachverständigen nachzuweisen. ...

clammer

Wenn sich Ihre Frage auf Bayern bezieht, gilt nachführende Ausführung:

"Anwendung im Gebäudebestand:

Begründet die SPrüfV aus sich heraus eine Prüfpflicht für solche sicherheitstechnischen Anlagen und Einrichtungen, die vor Inkrafttreten der SPrüfV (1. Januar 2002) erforderlich, jedoch nicht prüfpflichtig waren?

Nein.

Grundsätzlich begründet die SPrüfV aus sich heraus keine erstmalige und keine wiederkehrende Prüfpflicht für bisher nicht prüfpflichtige Anlagen und Einrichtungen in vor Inkrafttreten der Verordnung bestehenden Gebäuden.

Das gilt auch für Anlagen und Einrichtungen in bestehenden Gebäuden, die erst seit der BayBO 2008 als Sonderbauten einzustufen sind.

Aber: Sofern ursprünglich nicht nur die Errichtung, sondern auch die Prüfung der sicherheitstechnischen Anlage und Einrichtung in einer Verordnung oder bauaufsichtlich im Einzelfall gefordert wurde, besteht diese Prüfpflicht weiter fort. Für die Prüffristen gilt allerdings die Übergangsregelung in § 3."

Quelle: Fragen und Antworten zur Sicherheitsanlagen-Prüfverordnung (SPrüfV)

Gruß

C. Lammer