Autor: Schächer sehr geehrter Herr Nützl,
die MBO 2002 wurde Nov 2002 als Muster verabschiedet und steht nun zur Übernahme in die Landesbaugesetze bereit. Da sich das MBO Verfahren hingezogen hat, wurde die HBO bereits nach dem Diskussionsstand Nov 2001 von der MBO übernommen und nahezu unverändert Gesetz.
Das Muster selbst wird aber nicht als Gesetz gültig, erst der Landtagsbeschluß, eine LBO in Kraft zu setzen, macht die MBO wirksam.
Sie kann natürlich als Begründung für Abweichungsanträge verwendet werden ... sozusagen als Stand der Erkenntnis ... aber das ist nicht formal übertragbar
Grüße Schächer
