Bestandsschutz

Benutzer_286

Werte Forumsteilnehmer

Im Forum habe ich sehr viel über Besatnadsschtz, über konkrete und abstrakte Gefahr gelesen, aber dennoch bleiben Zweifel.

Deswegen kurze beschreibung.

Mehrfamilienhaus in der Altstadt,

nach heutigem Stand Gebäudeklasse 4

Problem 1

Das Treppenhaus (1.RW) mündet in eine Garage.

Man muß sich das als alte Hofeinfahrt vorstellen.

In der Garage sind auch sämtliche Mülltonnen untergebracht.

Die Decke über der Garage ist ein Holzbalkendecke.

An den verputzten Wänden Holzverbretterung bis auf ca. 1m Höhe.

Holzbalkendecke von unten verputzt. An der Decke und an den Wänden verlaufen Elektroverteilungen.

Über der Decke Wohnung.

Beurteilung

Konkrete Gefahr - richtig?

Lösung Stellplatz muss aufgegeben werden, Müll in den Hinterhof verlagern (allerdings Weg bis zu 20m).

Eine Alternative, daß der Stellplatz erhalten werden kann ist meines Erachtens acuh mit viel Aufwand gar nicht möglich.

Problem 2

(Auch schon im Forum diskutiert).

Schlechte verkofferte Elektroschächte gemeinsam mit anderen Leitungen im Schacht im Treppenhaus. Sicherungskästen zu den Wohnungen im Treppenhaus. Alte und schöne Türelemente mit Oberlichtern aus Einfachglas und Seitenelementen zu den Türen.

Im Dachgeschoss wurde in den 80 er Jahren zwei Wohnungen mit Galerie genehmigt. Dabei wurden keine Auflagen an das Treppenhaus formuliert.

Beruteilung Konkrete gefahr - richtig?

PS alle Wohnungen haben funktionierende 2. RW

Benutzer_99

Autor: W. Linhardt Hallo Herr/Frau Kühnel,

wie Sie mitteilten, haben alle Wohnungen eines bestehenden Mehrfamilienhauses in der Altstadt (GKl. 4) einen funktionierenden 2. Rettungsweg. Ihre Detailangaben sollten ggf. "Vor-Ort" beurteilt werden.

Im Hinblick auf den Bestandsschutz verlangt das Gesetz folgendes: "Bei bestandsgeschützten baulichen Anlagen können Anforderungen gestellt werden, wenn das zur Abwehr von e r h e b l i c h e n Gefahren für Leben und Gesundheit (...) notwendig ist." (Art. 60 Abs. 4 BayBO 1998, Art. 54 Abs. 4 BayBO 2008)

Zu den Rettungswegen im Bestand folgender Auszug aus der Kommentarsliteratur zur BayBO 1998 (Simon/Busse Art. 60.4 Rd. Nr. 332):

Bei rechtmäßig bestehenden ? bestandsgeschützten ? baulichen Anlagen liegt eine erhebliche Gefahr grundsätzlich nur dann vor, wenn b e i d e notwendigen Rettungswege (ein den Anforderungen entsprechender Treppenraum und ein Anleitern durch die Feuerwehr) entweder nicht vorhanden sind oder Mängel aufweisen. Ist wenigstens e i n ordnungsgemäßer Rettungsweg vorhanden, kann regelmäßig eine erhebliche Gefahr nicht angenommen werden (...). Das ergibt sich auch aus dem rechtstaatlichen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.

Unter dem Gesichtspunkt der "erheblichen" Gefahr ist erster und zweiter Rettungsweg gleichwertig. Das bedeutet, dass zur Abwehr einer erheblichen Gefahr entweder der erste Rettungsweg gesichert sein muss, (z.B. durch ...) oder, dass der zweite Rettungsweg über die Feuerwehrleiter geschaffen werden muss (z.B. durch...). Entspricht der erste Rettungsweg (Treppenraum) nicht den zu stellenden Anforderungen, und ist der zweite Rettungsweg durch die Feuerwehr z.B. für in den Obergeschossen hofseitig gelegenen Wohnungen nicht vorhanden oder mangelhaft, besteht für die Benutzer dieser Gebäudeteile eine erhebliche Gefahr.

Eine "konkrete" Gefahr kann sich m. E. beispielsweise aus einem Fehlverhalten der Nutzer ergeben.

MfG W.L.